Attemptamus! Wir wagen Kindergärten öffentlich-privat!

Ob öffentlich-private Partnerschaft oder fristenadäquates Finanzierungsmodell: Gerade bei den Kleinen beginnt’s! Grundsätzlich freuen sich Gemeinden über Zuwachs im Ort, allein: So mancher Bürgermeister weiß aufgrund der angespannten Budgetsituation oft nicht, wie er Plätze im Kindergarten oder in der -krippe in ausreichendem Maße zur Verfügung stellen soll (von Kostendeckung ganz zu schweigen). Zwar gibt es für die Errichtung – je nach Bundesland – Förderungen, in vielen Fällen ist jedoch die „öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP)“ die beste Lösung für alle Beteiligten – die Wirtschaftlichkeit, einen langfristigen Bedarf und die Akzeptanz beider Seiten vorausgesetzt. Warum sich gerade Kindergärten für ÖPP-Konstruktionen eignen? „Weil sich die Kommune nicht um die Errichtung und den Betrieb bemühen muss, sondern sich auf die Versorgungsqualität der Bevölkerung konzentrieren kann“, sagt Arnold Vielgut, Partner und Geschäftsführer von Vasko+Partner. Mit dem Gertrude-Fröhlich-Sandner-Campus wagte die Stadt Wien ihr erstes ÖPP-Bauvorhaben im Bildungsbereich. Dieser Schul- und Kindergartenkomplex am Gelände des ehemaligen Nordbahnhofs ist seit mehr als zwei Jahren in Betrieb. Für den Campus wurde ein ÖPP-Modell maßgeschneidert, das den gesamten Lebenszyklus der Immobilie umfasst – von der Planung bis zur Errichtung, Finanzierung, Instandhaltung und dem Betrieb. Mit von der Partie waren neben der Stadt Wien und Vasko+Partner das Magistrat für Finanzwesen, das Bau-, Gebäude- und Objektmanagement sowie externe Rechts- und Steuerberater und natürlich die Architekten. „Die Gemeinde Wien musste in der Vorbereitungsphase ein relativ geringes Kapital einsetzen, die weiteren Kosten trägt sie in Form von jährlichen Pauschalraten. Der Vorteil von Auslagerungen liegt vor allem in einer ausgewogenen und fairen Risikoverteilung, die sich auch entsprechend auf die Kosteneffizienz auswirkt“, sagt Vielgut, der auf ein großes Erfahrungsspektrum mit Projekten im Schul- und Freizeitbereich verweist, bei denen alternative Finanzierungsvarianten erfolgreich umgesetzt wurden. „Unsere Erfahrungen als Generalkonsulent, Projektabwickler und Berater des Bauherren sind dabei überaus positiv, wenn auch die Vorbereitungsphase, bis ein Projekt tatsächlich steht, für alle Beteiligten sehr intensiv ist.“ Was tut sich also am Anfang solch eines Prozesses? Vielgut: „Ich würde mir als Bürgermeister von einem Privaten mehrere Konzeptvarianten für Kindergärten vorlegen lassen.“ So geschehen beim Gertrude-Fröhlich-Sandner-Campus: Im Vorfeld wurde der öffentlichen Hand ein Wirtschaftlichkeitsvergleich unterbreitet zwischen einer konventionellen Ausführung einerseits und möglichen Finanzierungsmodellen öffentlich-privater Natur andererseits. Dieser Wirtschaftlichkeitsvergleich diente als wichtige Entscheidungsgrundlage – die schließlich den Ausschlag für eine öffentlich-private Finanzierung gab. „Ausgehend von einer längerfristigen Benützung von zirka 20 bis 25 Jahren sollten auch Optionen hinsichtlich einer weiteren Nutzung, Rückgabe oder eines Eigentumsübergangs an die öffentlichen Partner berücksichtigt sein“, so Arnold Vielgut. Wesentlich sei auch, „dass beide Projektpartner ein Risiko übernehmen und dass aufgrund der höheren Komplexität bei ÖPP-Modellen ein stabiles Vertragswerk die Grundlage bildet, sodass etwaige Änderungen – wie z. B. Eigentumsverhältnisse von Projektgesellschaften – ohne Auswirkung auf die Betriebssicherheit nachträglich durchgeführt werden können.“ ÖPP bedingt nicht nur eine Risikoverschiebung – weg von der Gemeinde hin zum Privaten –, insgesamt gilt für Modelle, wo die öffentliche Hand einem Privaten die Hand reicht: Privates Know-how wird für die Errichtung und den Betrieb genutzt. „Doch Auslagerungen von Leistungen“, warnt Vielgut, „oder auch die Erhaltung bestimmter Immobilien einer Kommune eignen sich sicher nicht, wenn es der Gemeinde finanziell schlecht geht und sie dies als Anlass nimmt, über eine Auslagerung nachzudenken.“ ##Atemluft für Gemeindehaushalte Gemeinden haben in aller Regel keine Vermögens-, sondern eher Liquiditätsprobleme. Für sie wird es immer schwieriger, für Investitionsvorhaben eine passende Finanzierung zu finden: Banken geben kaum noch Finanzierungen mit einer Laufzeit, die länger als 20 Jahre ist. Um wirtschaftlich zu sein, braucht ein Kindergarten aber eine Nutzungsdauer von 40 bis 60 Jahren. Die WT 80 Realwerte GmbH versteht sich als strategischer Partner von Gemeinden bei Finanzierungsfragen: „Wir sind Vermittler und bringen als Beratungsgesellschaft für Kommunalfinanzierung private Investoren hin zu kommunaler Infrastruktur. So verschaffen wir den Gemeinden respektive deren Haushalten mehr Luft zum Atmen“, sagt Albert Seidl, Verantwortlicher dieser Projektgesellschaft – zu gleichen Teilen sind daran Friedrich Schecks WT 80 Realwerte GmbH als auch die Wiener Privatbank SE beteiligt. Für die Marktgemeinde Guntramsdorf etwa hat die WT 80 Realwerte eine besicherte Anleihe mit einer 30-jährigen Laufzeit und fixem Zinssatz strukturiert und bei größeren institutionellen Investoren in Österreich und Deutschland platziert. „Die Anleihe dient zur Finanzierung und Umstrukturierung von Verbindlichkeiten für langfristig gebundene Infrastruktur, wie insbesondere Volksschulen, Kindergärten, soziale Wohnungsprojekte sowie Straßenbau und Abwasserbereich“, so Seidl. „Durch die verhältnismäßig lange Laufzeit von 30 Jahren wird eine bessere Fristenkongruenz zwischen der gewöhnlichen Nutzungsdauer der refinanzierten Investitionen und der Laufzeit der Finanzierung hergestellt.“ Durch dieses Finanzierungsmodell – man spricht auch von einer fristenadäquaten Finanzierung – können sich Gemeinden eine neue Kapitalquelle erschließen: eine, die bankenunabhängig ist; zumal in der gegenwärtigen Zinslandschaft könnte das ein attraktives Angebot sein – wenn sich Zinsen fixieren lassen, dann sollte man das unbedingt jetzt tun, da die Laufzeit von herkömmlichen Bankendarlehen im kommunalen Bereich, insbesondere von Fixzinsdarlehen, aufgrund regulatorischer Rahmenbedingungen („Basel III“) tendenziell immer kürzer wird. WTF 80 Realwerte bietet die Anleihen vor allem Versicherungen, aber auch Pensions- und Vorsorge-Kassen an: Die brauchen lange Laufzeiten mit hohen Cashflows. Zur hypothekarischen, immobilienmäßigen Besicherung bringen die Gemeinden ihre Investitionsvorhaben oder bereits bestehende Vermögenswerte ein. Die Untergrenze dieser Finanzierungsform liegt bei 15 Millionen Euro, während die Projektdecke bis hin zu maximal 30 bis 40 Millionen Euro reicht. „Attemptamus!“, tönt es stolz aus immer mehr Gemeindestuben: „Wir wagen’s jetzt öffentlich-privat!“ «