Auch Österreich braucht einen Bauturbo

Die deutsche Bundesregierung hat heute den sogenannten Bauturbo beschlossen. So sollen zukünftig etwa Bauten automatisch erlaubt werden, wenn die Gemeinde nicht innerhalb von zwei Monaten dagegen votiert. Die finanzielle Entlastung für Verwaltung, Unternehmen und Bürger durch schnellere Verfahren bezifferte das Bauministerium auf rund 2,5 Milliarden Euro pro Jahr. Auch Österreich bräuchte angesichts des drohenden Wohnungsnotstands eine ähnliche Initiative.

Hintergrund der Änderungen im Baugesetzbuch in Deutschland, ist die langwierige Planungs- und Genehmigungspraxis, die - wie auch in ÖSterreich - als ein zentrales Hemmnis für die Schaffung von neuem Wohnraum gilt. Mit dem „Bau-Turbo“ sollen insbesondere die Verfahren für die Errichtung, Erweiterung oder Umnutzung von Wohngebäuden vereinfacht und beschleunigt werden. 
So sollen Kommunen auch die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsverfahren zu straffen, indem sie von Bebauungsplänen abweichen können. Ziel ist es, dass schneller gebaut, nachverdichtet oder aufgestockt werden kann. Die Regelung soll befristet bis Ende 2030 gelten.

Das aktuelle österreichische Regierungsprogramm sieht ebenfalls explizit Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Bauverfahren vor. Die deutsche Initiative kann möglicherweise als Vorbild dienen.