Diskussion um Signa-Werft

Die SPÖ hat am Dienstag Pläne für eine "niederösterreichische Donauinsel" auf dem ehemaligen Werft-Gelände in Korneuburg präsentiert. Das Areal solle von Stadt und Land erworben werden, verlangte Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich. Die Stadt erteilte der Forderung eine Absage. Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser (ÖVP) verwies auf Anfrage auf einen mit der Signa entwickelten Plan. An diesem wolle man "prinzipiell festhalten, auch mit einem anderen Investor". Nicht zuletzt aufgrund der Signa-Insolvenz sind die Planungen für ein neues Stadtviertel zuletzt zunehmend ins Stocken geraten. SPÖ-Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann forderte in einer Pressekonferenz: "Es muss endlich Schluss sein mit den Immobilien-Spekulationen bei der Werft". Eine Weiterführung der bisherigen Verfahren bis zur Umwidmung, die lediglich die Signa-Insolvenzmasse aufwerte, lehne man ab, hielt sie in einer Aussendung fest. Hergovich sieht ein "Momentum, welches die Politik in Korneuburg und im Land nun haben, um die Zukunft der Werft und des historischen Gebäudes im öffentlichen Interesse zu gestalten". "In dieser einzigartigen Situation sollten die Flächen der Insel in öffentliche Hand übergehen. Schaffen wir ein Naturerholungsareal, eine grüne Insel - die Donauinsel von Korneuburg für ganz Niederösterreich. Die Insel wird zur grünen Oase im niederösterreichischen Zentralraum." Auf dem Festland auf dem übrigen Signa-Gelände sei Platz "für sozial verträglichen Wohnbau statt Spekulation". Damit sorge man dort für einen Nutzungsmix "mit leistbarem Wohnen, Kultur, Gastronomie und Bildung - ohne Autobahnanschluss", teilte der SPÖ-Landesparteivorsitzende mit. Der geforderte Übergang in öffentliches Eigentum ermögliche "Renaturierungsmaßnahmen und somit mehr Grün statt Grau zu schaffen, mehr sozialen Wohnbau statt asoziale Luxuswohnungen und somit mehr Lebensqualität für die zukünftigen Generationen in Korneuburg", erklärte Haider-Wittmann. "Klar ist auch: Die Stadt Korneuburg wird sich den Erwerb der Flächen allein nicht leisten können. Eine Unterstützung des Landes Niederösterreichs ist deshalb aus unserer Sicht dringend erforderlich", sagte Hergovich. Auch das Land müsse ein Interesse an diesem herausragenden Gebiet - historisch wie ökologisch - haben. "Hier stehen zwei Modelle für die Werft gegenüber: Eines grau und zur Bereicherung einiger Weniger. Das andere grün, mit sozialem Wohnbau und einem Naherholungsgebiet für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher", betonte der Sozialdemokrat.