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Radikal neues Mietrecht noch heuer?
Schon im August Gespräche im kleinen Kreis
Gut zwei Jahrzente gab es einen Anlauf nach dem anderen - mit jeweils den gleichen Geringerfolg. Von Reförmchen zu Reförmchen quälten sich die Verhandlungen der Interessenvertreter. Was noch vor drei Monaten als nahezu undenkbar galt, könnte nun tatsächlich Realität werden. Sollten Politik-Insider recht behalten, könnte es noch im Herbst zu einem Big Bang beim Mietrecht kommen.
Was dafür spricht: Aktuell werden in kleinen und kleinsten Kreisen Termine für derartige Gespräche bereits im August ventiliert. Es könnte also auch abseits des Klimawandels ein heißer August mit Rekorden werden. Denn es könnte dabei auch um "heilige Kühe" gehen. Die Rede ist von vererbbaren Mietverträgen, die von einer Generation auf die andere ohne Rücksicht auf die Einkommensentwicklung weiter gegeben wird.
Hauptthema bleibt natürlich die Wertsicherung. Klar ist aber schon im Vorfeld, dass hier sie SPÖ mehr Verständnis für Vermieter aufbringen könnte, als man ihr das vor und kurz nach der Wahl zugetraut hätte. Auch wenn der Verfassungsgerichtshof nämlich die Indexierung mehr oder minder aller Wohnmietverträge, die mit Unternehmen geschlossen worden sind mehr oder minder "für alle Ewigkeiten"aushebelte, heißt das in der Praxis nicht viel.
Damit so etwas in die Praxis durchgesetzt werden könnte, müßten diese Verträge die ordentlichen Instanzen durchlaufen. Da selbst der tiefrote Vizekanzler aber schon gestern von einem "fairen Interessensausgleich" gesprochen hatte, gilt als wahrscheinlich, dass eine Wertsicherung in möglicherweise neuer Form kommt. Derzeit wird über einen allgemein verbindlichen, völlig neuen Mietindex gesprochen, der sich etwas anders zusammen setzen könnte, wie der aktuelle Warenkorb, der die Grundlage von den VPI bildet. Damit könnte zwar eine Mietpreisbremse "durch die Hintertüre" kommen, aber letztlich in einer auch für die Vermieter akzeptablen Weise, weil sich die Steigerungen an realen Kostensteigerungen rund ums Haus verknüpft sein könnten.
Im Gegenzug soll geprüft werden, wie die Weitergabe von Mietverträge von einer Generation auf die andere zumindest erhebllich eingeschränkt werden kann.
Was dafür spricht: Aktuell werden in kleinen und kleinsten Kreisen Termine für derartige Gespräche bereits im August ventiliert. Es könnte also auch abseits des Klimawandels ein heißer August mit Rekorden werden. Denn es könnte dabei auch um "heilige Kühe" gehen. Die Rede ist von vererbbaren Mietverträgen, die von einer Generation auf die andere ohne Rücksicht auf die Einkommensentwicklung weiter gegeben wird.
Hauptthema bleibt natürlich die Wertsicherung. Klar ist aber schon im Vorfeld, dass hier sie SPÖ mehr Verständnis für Vermieter aufbringen könnte, als man ihr das vor und kurz nach der Wahl zugetraut hätte. Auch wenn der Verfassungsgerichtshof nämlich die Indexierung mehr oder minder aller Wohnmietverträge, die mit Unternehmen geschlossen worden sind mehr oder minder "für alle Ewigkeiten"aushebelte, heißt das in der Praxis nicht viel.
Damit so etwas in die Praxis durchgesetzt werden könnte, müßten diese Verträge die ordentlichen Instanzen durchlaufen. Da selbst der tiefrote Vizekanzler aber schon gestern von einem "fairen Interessensausgleich" gesprochen hatte, gilt als wahrscheinlich, dass eine Wertsicherung in möglicherweise neuer Form kommt. Derzeit wird über einen allgemein verbindlichen, völlig neuen Mietindex gesprochen, der sich etwas anders zusammen setzen könnte, wie der aktuelle Warenkorb, der die Grundlage von den VPI bildet. Damit könnte zwar eine Mietpreisbremse "durch die Hintertüre" kommen, aber letztlich in einer auch für die Vermieter akzeptablen Weise, weil sich die Steigerungen an realen Kostensteigerungen rund ums Haus verknüpft sein könnten.
Im Gegenzug soll geprüft werden, wie die Weitergabe von Mietverträge von einer Generation auf die andere zumindest erhebllich eingeschränkt werden kann.
GR
AutorGerhard Rodler
Tags
Recht
BIG
VPI
Unternehmen
Mietrecht
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