Salzburg im Streit

In Teil 2 der aktuellen Geschichte "Was in Salzburg schiefläuft" wird versucht zu verstehen, weshalb die grüne Raumordnungsreferentin Astrid Rössler für viele Bürgermeister zur Persona non grata geworden ist. Viel Feind viel Ehr? Die Gefahr: Wird Widerspruch und Gegendruck als ständiger Begleitton erlebt, wird man (möglicherweise) "abstumpfen" und in der Folge gegen Kritik - mag sie auch noch so konstruktiv gedacht sein - "resistent" werden. Die grüne Raumordnungsreferentin Astrid Rössler und Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin hat sich mit ihrer raumplanerischen Tätigkeit den Zorn zahlreicher Bürgermeister zugezogen. Wie kam es dazu? Rössler gehört seit dem Jahr 2013 der Landesregierung Wilfried Haslauer jun. (ÖVP) an. Schnell stand für die gebürtige Salzburgerin fest, dass das Salzburger Raumordnungsgesetz von 2009 reformiert gehört. ##"Visionärin oder Schlipstreterin?" Kernpunkt der geplanten Reform ist, dass Bauten künftig nur noch unmittelbar angrenzend an das bestehende Ortsgebiet sowie innerhalb von 500 Metern von Bus und Bahn erlaubt sein sollen. Dagegen tritt etwa die Stadtchefin von Seekirchen am Wallersee (Bezirk Salzburg-Umgebung), Monika Schwaiger (ÖVP), mit Vehemenz auf: Sie möchte auch in entfernten Ortsteilen, wie zum Beispiel Seekirchen-Mödlham, bauen können. Schwaiger findet es im ORF-Interview "nicht logisch", dass Baulandausweisungen innerhalb von 500 Metern zum nächsten Bus zu erfolgen haben, wenn "Schülern mitunter zugemutet wird, zwei Kilometer zu Fuß zu gehen". Rössler kontert, dass - in Absprache mit Verkehrslandesrat Hans Mayr (TEAM) - der öffentliche Verkehr verbessert werden soll, "dazu müssen wir aber sicherstellen, dass uns die Siedlungsstruktur dabei unterstützt." ##Handlungsraum zukünftiger Generationen Andreas Wimmer und Otto Kloiber, die schwarzen Bürgermeister von Kuchl (Tennengau) und St. Gilgen (Flachgau), machen gegen die grüne Landeschefin mobil, weil sie Bauprojekte nicht genehmigt - obwohl sie dazu verpflichtet sei, so die Bürgermeister. Das geplante Raumordnungsgesetz nun enthält dem Vernehmen nach sogar das Vorhaben einer Infrastrukturabgabe für gewidmetes, brachliegendes Bauland, und auch eine zeitlich befristete Baulandwidmung: Wird in diesem Zeitfenster nicht gebaut, "verfällt" der Grund wieder in - natürlich billigeres - Grünland. Zurück zu Astrid Rössler. Viel Feind viel Ehr? Sicher nicht jedermanns Wahlspruch. «