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Sparsamkeit? Die nächste Generation!
Weil ein neuer Bericht des Rechnungshofes unterzugehen droht: Fakt ist, dass sich die Länder sprunghaft verschuldet haben.
Nun hat der Rechnungshof die Länder-Schulden also offengelegt: Diese sind seit den Krisenjahren 2008ff. um 75 Prozent auf 26,6 Milliarden Euro gestiegen. Wer aber denkt hierzulande schon ans Sparen? (Außer vielleicht der "kleine Verdiener", der etwas für die Pension auf die Seite legt?)[[br]]Mit Ausnahme Tirols - hier konnten die Ausgaben an die stark sinkenden Einnahmen angepasst werden - haben sich die Länder maßlos - und vor allem: sprunghaft - verschuldet. [[br]]Die Details.
##Bürde für die nächste Generation
Vor der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 lagen die gesamten Länder-Schulden noch bei rund 15,2 Milliarden Euro, bis zum Jahr 2013 sind diese freilich auf beinahe das Doppelte (26,6 Milliarden Euro) angewachsen.
Die "Schulden-Kaiser"? Niederösterreich mit 8,1 Milliarden Euro und Wien mit 5,9 Milliarden Euro.[[br]]Was dem Rechnungshof aber auch sauer aufgestoßen ist, ist die Tatsache, dass die Vermögensaufstellungen der Länder "völlig intransparent" seien. Untereinander seien sie eigentlich gar nicht vergleichbar. So bewerten manche Länder ihre Gebäude oder Grundstücke nach ihrem Anschaffungs-, andere hingegen nach ihrem Verkehrswert.
Wien wiederum bewertet sie gar nicht (zumindest nicht für den Rechnungshof). Tatsächlich jonglieren die Bundesländer wild mit 15 verschiedenen Schulden-Begriffen. eine exakte Definition fehlt also. Auch wird ausgelagert, was das Zeug hält - etwa die Gesundheitsversorgung, auch Investitionen. Haltlose Zustände?
Wien hat für 2015 einen Abgang von 220 Millionen Euro veranschlagt - was möglicherweise nicht halten könnte: Das "Nichtanspringen der Konjunktur" mache die Einhaltung dieses Zieles "sehr ambitioniert", heißt es aus dem Rathaus.
Der sparsame Umgang mit Ressourcen? Steuer-Gelder, die verwaltet werden und eigentlich zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden sollten? Fehlverhalten und dessen unvermeidliche Konsequenzen werden einmal mehr der nachfolgenden Generation aufgebürdet. «
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AutorRudolf Preyer
Tags
Österreich
International
Rechnungshof
kommunal
länder
verschuldung
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